Allgemeine Geschäftsbedingungen Textilreinigung & Änderungsschneiderei Schick

Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Leistungen auswählen und diese in dem so genannten Wäschekorb sammeln. Über den Bestell-Button am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde einen verbindlichen Auftrag zur Erbringung der im Wäschekorb befindlichen Leistungen ab. Vor dem Abschicken seiner Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenfassung angezeigt, um etwaige Eingabefehler zu erkennen. Mithilfe der im Bestellvorgang zur Verfügung stehenden Buttons und Eingabefelder und/oder der Vor- und Zurückfunktion seines Browsers kann der Kunde sich innerhalb des Bestellvorgangs bewegen und ggf. Berichtigungen vornehmen.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden die Vertragsbestätigung per E-Mail zu, durch die der Vertrag zustande kommt. Diese E-Mail enthält den Vertragsinhalt einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Anbieter speichert den Vertragstext über den Vertragsschluss hinaus. Ein Zugriff des Kunden auf den (vollständigen) Vertragstext über den Anbieter ist nach Vertragsschluss aber nicht mehr möglich; der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, seine Bestelldaten (ohne die ggf. zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen) über die ihm mitgeteilte Daten (Bestellnummer und Kennwort) und/oder über sein Kundenkonto einzusehen.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(4) Vertragspartnerin für die Textilreinigung ist Frau Angela Karapetjan. Vertragspartner für die Änderungsschneiderei ist Herr Rudik Osipjan. Frau Angela Karapetjan und Herr Rudik Osipjan handeln jeweils im eigenen Namen und auf eigene Rechnung, ohne dass eine (Außen-)GbR bestehen soll.
§ 3 Leistungsbedingungen
(1) Angaben zu den Leistungsbedingungen für die jeweiligen Leistungen findet der Kunde im Onlineshop des Anbieters.
(2) Sofern im Onlineshop für die jeweiligen Leistungen keine oder keine abweichenden Leistungsbedingungen angegeben sind, gilt Folgendes:
Der Kunde gibt bei seiner Bestellung einen Wunsch-Abholtermin und ggf. einen Wunsch-Liefertermin an. Falls einer oder beide dieser Wunschtermine für den Anbieter nicht realisierbar sind, wird der Anbieter mit dem Kunden unverzüglich einen neuen Termin vereinbaren, nach Möglichkeit am selben oder am folgenden Tag; falls der Anbieter und der Kunde keinen für den Kunden zufriedenstellen Termin finden können, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag Abstand zu nehmen (die gilt ergänzend zum gesetzlichen Widerrufsrecht des Kunden). Die Erbringung der Leistungen beansprucht zwei bis drei Tage; dies ist bei der Auswahl der Wunschtermine zu berücksichtigen.
§ 4 Preise und Fracht-, Liefer- oder Versandkosten
(1) Alle Preise, die im Onlineshop des Anbieters angegeben sind, verstehen sich als Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird gemäß § 19 UStG nicht erhoben und daher auch nicht ausgewiesen.
(2) Alle Preise, die ggf. auch nach dem Auswählen der konkreten Variante der Leistung als „ab-Preise“ gekennzeichnet sind, unterliegen der Inaugenscheinnahme durch den Anbieter. Erst nach der Inaugenscheinnahme durch den Anbieter lässt sich der genannte Preis verifizieren. Hintergrund ist, dass sich der Aufwand bei bestimmten Leistungen des Anbieters, insbesondere bei umfangreichen Änderungsarbeiten, erst endgültig abschätzen lässt, wenn die Textilie in Augenschein genommen wurde und der Kunde seine konkreten Wünsche und Vorstellungen zu den Leistungen geäußert hat.
Diese „ab-Preise“ beziehen sich demnach auf die Standard-Ausführung der jeweiligen Leistung. Falls sich im Einzelfall bei der Inaugenscheinnahme und bei der gemeinsamen Herausarbeitung der vom Kunden gewünschten Leistungen herausstellt, das ein höherer Aufwand als bei der Standardausführung notwendig ist, wird der Anbieter dem Kunden ein neues Angebot unterbreiten, das der Kunde entweder annehmen oder aber auch von der Beauftragung absehen kann.
(3) Angaben zu den etwaigen Fracht-, Liefer- oder Versandkosten für die jeweiligen Leistungen findet der Kunde im Onlineshop des Anbieters.
(4) Sofern im Onlineshop für die jeweiligen Leistungen keine oder keine abweichenden Fracht-, Liefer- oder Versandkosten angegeben sind, gilt Folgendes:
Für die Abholung beim Kunden und das Zurückbringen zum Kunden fallen Abhol- und Lieferkosten i.H.v. insgesamt 5,00 € an. Falls der Kunde nur die Abholung in Anspruch nehmen will, fallen lediglich Abholkosten i.H.v. 2,50 € an.
Ab einem Bestellwert von 20 € entfallen die Abhol- und Lieferkosten.
(5) Die Lieferzeit berechnet sich bei vereinbarter Vorauszahlung des Kunden ab dem Zeitpunkt der Zahlungsanweisung des Kunden.
§ 5 Zahlungsmodalitäten
(1) Angaben zu den verfügbaren Zahlungsarten findet der Kunde im Onlineshop des Anbieters.
(2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(3) Bei der Zahlungsart Barzahlung ist die Zahlung bei Abholung fällig.
§ 6 Gewährleistung
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Schlussbestimmungen
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.